Abfindung

Ein Anspruch auf eine Abfindung kann sich nur in bestimmten Konstellationen ergeben. Dies ist beispielsweise der Fall:

• wenn der Arbeitgeber im Kündigungsschreiben nach § 1a Kündigungsschutzgesetz eine Abfindung für den Fall anbietet, dass der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erhebt
• wenn ein Sozialplan im Unternehmen Abfindungszahlungen vorsieht
• wenn eine Abfindung im Rahmen eines Aufhebungsvertrages vereinbart wird
• wenn im Zuge einer Kündigungsschutzklage ein gerichtlicher Vergleich geschlossen wird

In der arbeitsrechtlichen Praxis entstehen Abfindungen besonders häufig im Zusammenhang mit Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht.

Erhebt ein Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage, wird vor Gericht geprüft, ob die ausgesprochene Kündigung rechtmäßig ist.

Da ein solcher Rechtsstreit für beide Seiten mit Unsicherheiten verbunden ist, kommt es häufig zu einer einvernehmlichen Lösung.

Dabei wird das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung beendet. Für den Arbeitgeber bedeutet dies Rechtssicherheit, während der Arbeitnehmer eine finanzielle Kompensation für den Verlust des Arbeitsplatzes erhält.

Ob und in welcher Höhe eine Abfindung gezahlt wird, hängt stark von den Erfolgsaussichten der Kündigungsschutzklage ab.

Die Höhe einer Abfindung ist gesetzlich nicht festgelegt. In der Praxis hat sich jedoch eine häufig verwendete Faustformel etabliert.

Danach beträgt eine Abfindung häufig etwa:

0,5 Bruttomonatsgehälter pro Beschäftigungsjahr

Beispiel:

Bei einer Betriebszugehörigkeit von zehn Jahren und einem Bruttomonatsgehalt von 3.000 Euro würde sich nach dieser Orientierung eine Abfindung von etwa 15.000 Euro ergeben.

Diese Berechnung stellt jedoch nur einen Richtwert dar. Die tatsächlich erzielte Abfindung kann im Einzelfall sowohl niedriger als auch deutlich höher ausfallen.

Die konkrete Höhe einer Abfindung hängt von verschiedenen Umständen ab. Dazu zählen insbesondere:

• die Dauer der Betriebszugehörigkeit
• das Alter des Arbeitnehmers
• die Höhe des Gehalts
• die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage
• die wirtschaftliche Situation des Unternehmens
• die Verhandlungsbereitschaft der Parteien

Je größer die Zweifel an der Wirksamkeit einer Kündigung sind, desto eher sind Arbeitgeber häufig bereit, eine höhere Abfindung zu zahlen.

Eine Abfindung stellt grundsätzlich steuerpflichtiges Einkommen dar und unterliegt daher der Einkommensteuer. Sozialversicherungsbeiträge fallen auf eine Abfindung in der Regel jedoch nicht an.

Um eine übermäßige steuerliche Belastung zu vermeiden, kann unter bestimmten Voraussetzungen die sogenannte Fünftelregelung angewendet werden. Diese steuerliche Regelung kann die Progressionswirkung abmildern, die entsteht, wenn eine größere Einmalzahlung in einem einzigen Jahr zufließt.

Ob und in welchem Umfang diese Regelung angewendet werden kann, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

Ob eine Abfindung erzielt werden kann und in welcher Höhe sie realistisch ist, hängt maßgeblich von der rechtlichen Ausgangslage ab.

Deshalb ist eine frühzeitige rechtliche Prüfung häufig entscheidend.

Eine anwaltliche Beratung kann insbesondere helfen:

• die Wirksamkeit der Kündigung zu prüfen
• die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage einzuschätzen
• eine realistische Abfindungshöhe zu bestimmen
• eine Verhandlungsstrategie zu entwickeln
• Ihre Interessen gegenüber dem Arbeitgeber durchzusetzen

Gerade wenn eine Kündigung möglicherweise rechtlich angreifbar ist, kann dies die Verhandlungsposition erheblich verbessern.